Am Freitag wird der Bundestag in der ersten von drei Lesungen über die Einführung der Grundrente beraten. Die Grundrente soll ab April nächsten Jahres die Rentenansprüche von Menschen mit geringen Einkommen aufstocken. Etwa 1,3 Millionen Rentner*innen würden von ihr profitieren. Sie alle haben durch Erwerbstätigkeit, Kindererziehung oder Pflegezeiten mindestens 33 Beitragsjahre in der Rentenversicherung angesammelt. Oder – wie man seit Corona sagt: Sie alle sind symstemrelevante Held*innen des Alltags.

Wer entscheidet denn sowas I, 13.05.2020

Doch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will bei der Einführung der Grundrente nun doch nicht mitmachen. Obwohl sie nach über einem Jahr voller Verhandlungen dem jüngsten Entwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil eigentlich zugestimmt hatte. Das sagte ihr Fraktionsvorsitzender Ralph Brinkhaus (den wir deswegen zum Quizmaster bei ‚Wer entscheidet denn sowas‘ gemacht haben) heute. Die Union spielt auf Zeit und riskiert dabei – auf dem Rücken von rund eineinhalb Millionen Rentner*innen – einen Koalitionsbruch mitten in einer Staatskrise. Ziemlich unverantwortlich und ganz schön unsozial.

Wer entscheidet denn sowas II, 13.05.2020

Von der Grundrente würden übrigens zu 2/3 Frauen* profitieren und viele Menschen aus Ostdeutschland. Und ganz ehrlich: Es ist schlichtweg gerecht, dass Menschen, die über 30 Jahre lang gearbeitet haben, im Alter nicht arm werden, sondern weiter am gesellschaftlichen Leben teil haben können!

Wer entscheidet denn sowas III, 13.05.2020

Apropos Geschlechtergerechtigkeit: Die dargstellte Quizshow ist übrigens dem ARD-Vorabendquiz „Wer weiß denn sowas“ mit Kai Pflaume nachempfunden, deren Stammbesetzung neben Pflaume auch noch Elton und Bernhard Hoecker als Rateteamkapitäne angehören. Drei weiße Dudes und null Diversität jeden Abend im Vorabendprogramm – Das ist ungefähr so sinnvoll wie das Vorgehen von CDU und CSU rund um die Grundrente: Gar nicht.

Wer entscheidet denn sowas IV, 13.05.2020

PS: Die Telefonnummer führt zum Bundestagsbüro von Ralph Brinkhaus. Falls ihr also die Publikumsfrage lösen wollt, ruft gerne an. Gewinnen könnt ihr mehr Gerechtigkeit, Anrufe aus dem Mobilfunknetz sind jedoch ggf. teurer.

Wer entscheidet denn sowas V, 14.05.2020